Der Breitbandausbau ist mehr als nur eine technologische Notwendigkeit – er ist ein Schlüssel für die Zukunftsfähigkeit unserer Region. Im Rahmen des Programms „Breitband Austria 2030: OpenNet“ haben wir nun die Gelegenheit, den digitalen Anschluss der Steiermark erheblich zu verbessern. Besonders für die Südweststeiermark, die in der Vergangenheit auf Unterstützung angewiesen war, bedeutet dies eine bedeutende Chance zur Weiterentwicklung.
Foto Copyright: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
Seit dem letzten Breitband-Call haben wir intensiv daran gearbeitet, dass unsere Region wieder als förderfähiges Gebiet anerkannt wird. Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Digitalisierungsausschuss wurde ein Antrag zur Überarbeitung des Fördersystems eingebracht. Durch zahlreiche konstruktive Gespräche mit dem Ministerium und dem Finanzministerium konnten wir eine wichtige Weichenstellung erreichen: Der neue Förder-Call umfasst ein rekordverdächtiges Volumen von 110 Millionen Euro. Diese Mittel stehen nun bereit, um Gemeinden und Betreibern die notwendigen Ressourcen für den flächendeckenden Ausbau zu verschaffen.
In meiner Rede im Plenum des Nationalrats im Dezember habe ich besonders die Bedeutung dieses Ausbaus für unsere junge Generation hervorgehoben. (Hier mein Blogbeitrag vom Dezemberplenum zum Nachlesen) Die heutigen Jugendlichen, die mit digitalen Endgeräten aufgewachsen sind und als Digital Natives gelten, sind die Hauptnutznießer dieses Fortschritts. Für sie und ihre Zukunft bauen wir diese zukunftsfähige Glasfaserinfrastruktur. Unser Ziel ist es, nicht nur die 69 Prozent der Haushalte, die derzeit bereits ans Breitbandnetz angeschlossen sind, weiter zu steigern, sondern auch den verbleibenden Teil der Region flächendeckend zu versorgen.
Die Herausforderung, die vor uns liegt, ist nicht zu unterschätzen. Um den Glasfaserausbau erfolgreich umzusetzen, haben wir in der Südweststeiermark einen gemeinsamen Masterplan entwickelt, der die Zusammenarbeit von 44 Gemeinden umfasst. Die Kostenanalysen zeigten, dass wir 413 Millionen Euro benötigen würden, um diesen Ausbau vollständig zu realisieren. Dies verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass wir den Ausbau nicht nur auf lokaler Ebene, sondern im Verbund von Gemeinden, Land und Bund angehen. Einzelne Gemeinden könnten diesen finanziellen Aufwand nicht allein stemmen – es bedarf eines koordinierten und umfassenden Ansatzes.
Ein weiterer wesentlicher Punkt, den ich in meiner Rede angesprochen habe, betrifft die Verlässlichkeit der Anbieter. Es reicht nicht aus, nur wirtschaftliche Prüfungen durchzuführen. Es ist ebenso wichtig, fachliche und technische Prüfungen vorzunehmen, um sicherzustellen, dass die Anbieter tatsächlich in der Lage sind, die Region umfassend und zeitgerecht auszubauen. Hierfor sind klare Sanktionen erforderlich, um sicherzustellen, dass Förderungen nur an diejenigen vergeben werden, die auch tatsächlich liefern.
Die Kommunikation mit den Gemeinden ist ein weiterer Schlüssel zum Erfolg. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die in direkter Verbindung mit den Bürgerinnen und Bürgern stehen, spielen eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Glasfaserausbaus. Es ist von großer Bedeutung, dass wir geeignete Kommunikationswege finden, um den Ausbau effektiv voranzutreiben und die Bevölkerung umfassend zu informieren.
Abschließend möchte ich noch auf die geplanten Fördermittel für das kommende Jahr hinweisen. Für die Steiermark wird ein zusätzlicher Fördercall in Höhe von 90 Millionen Euro bereitgestellt. Durch Restmittel wurde mittlerweile mehr geplant, nämlich 110 Millionen Euro! Dies ist eine bedeutende Gelegenheit, um den Glasfaserausbau weiter zu beschleunigen und die digitale Kluft zwischen urbanen und ländlichen Regionen zu schließen. Die Investitionen in die digitale Infrastruktur sind eine Investition in die Zukunft unserer Region, die sowohl wirtschaftliche Chancen eröffnet als auch die Lebensqualität der Menschen erheblich verbessert.
Der Weg zum flächendeckenden Breitbandausbau ist anspruchsvoll, aber die positiven Auswirkungen auf unsere Region sind immens. Lassen Sie uns gemeinsam diese Chance nutzen und die Steiermark fit für die digitale Zukunft machen.
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