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Eine Milliarde für unsere Gemeinden

Aktualisiert: Juni 9

Gemeinsam mit den Bürgermeistern, dem Gemeinde- und Städtebund und der Bundesregierung wurde ein wichtiges Investitionspaket zur Bewältigung der Coronakrise geschnürt. Insgesamt werden eine Milliarde Euro für Infrastrukturprojekte auf kommunaler Ebene vom Bund bereitgestellt.


Die Gemeinden zählen zu den wichtigsten Partnern der regionalen Wirtschaft. Durch die Investitionen in den Kommunen schaffen die Gemeinden in den Regionen zahlreiche Arbeitsplätze und Aufträge bei den österreichischen Klein- und Mittelbetrieben und erhöhen damit die regionale Wertschöpfung. Die aktuelle globale Coronakrise gefährdet jedoch das Investitionspotenzial der Kommunen, obwohl gerade jetzt Investitionen zur Belebung der Konjunktur notwendig sind. Als Bürgermeister in der Gemeinde Lang im Bezirk Leibnitz kenne ich die Problematik allzu gut. Mit meinen Bürgermeister-Kolleginnen und Kollegen im ÖVP-Nationalratsklub haben wir auf den Rückgang der Steuereinnahmen der Gemeinden durch die Coronakrise hingewiesen und an einer Lösung gearbeitet. Gemeinsam mit den Bürgermeistern im Nationalrat, dem Gemeinde- und Städtebund und der Bundesregierung wurde ein zukunftsweisendes Investitionspaket für die Gemeinden geschnürt. Die Bundesregierung übernimmt mit dem Gemeindepaket in Höhe von einer Mrd. Euro bis zu 50% der Kosten für regionale Infrastrukturprojekte, die vor dem 31. Dezember 2021 begonnen werden. Dank diesem Paket wird ein Investitionsstopp in den Gemeinden verhindert


Rund 20,6 Mio. Euro allein für den Wahlkreis Südweststeiermark


Die Aufteilung des Milliardenpakets erfolgt auf die einzelnen Gemeinden nach einem Mischschlüssel aus Einwohnerzahl und abgestuftem Bevölkerungsschlüssel. So erhält der Bezirk Deutschlandsberg rund 6,4 Mio. Euro, der Bezirk Leibnitz rund 8,8 Mio. Euro und der Bezirk Voitsberg rund 5,4 Mio Euro. Insgesamt erhält allein die Südweststeiermark rund 20,3 Mio. Euro von diesem Förderpaket.

© BKA/Melicharek


Besonders freut mich, dass alle Gemeinden in der Südweststeiermark von diesem Investitionspaket profitieren. Allein meine Heimatgemeinde Lang erhält rund 140.000 Euro Förderung aus diesem Gemeindepaket. Dadurch wird die Investition in die Kinderbetreuung mit dem Bau der Kinderkrippe in meiner Gemeinde Lang sichergestellt und in unserer Familienfreundlichen Gemeinde nachhaltig investiert.


Investitionen in die Region


© ORF Plenarsitzung zur Budgetdebatte vom 27. Mai 2020


In dieser schwierigen Zeit sind zukunftsweisende Investitionen in unserer Region das Gebot der Stunde. Neben der Errichtung oder Sanierung von Kindergarteneinrichtungen, Schulen, Seniorenbetreuungseinrichtungen etc., sollen besonders Investitionen im Bereich Öffentlicher Verkehr, Erneuerbare Energie und Breitband-Ausbau gefördert werden. Ziel ist, dass mindestens 20% der Mittel für ökologische Maßnahmen verwendet werden. Dadurch investieren wir in den Klimaschutz und die Weiterentwicklung unserer Region.


Joachim Schnabel

Nationalrat für die Südweststeiermark





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