Jänner-Plenarsitzung: Neue Herausforderungen, klare Werte!
Die Jänner-Plenarsitzung ist vorbei - und stand noch klar im Schatten der Regierungsverhandlungen. In dieser Sitzung ist der nun amtierende Bundeskanzler Alexander Schallenberg vor das Parlament getreten ist. Dies nutzte er für seine Regierungserklärung, um die Kernwerte Österreichs hervorzuheben. Er würdigte die Arbeit seines von Karl Nehammer und unterstrich die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und einer klaren pro-europäischen Ausrichtung. Schallenberg appellierte an uns Abgeordnete, den Fokus auf Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft zu legen – Werte, die Österreich in der Vergangenheit stark gemacht haben. In einer Zeit der großen Herausforderungen betonte er die Verantwortung der Politik, Orientierung zu bieten und Brücken zu bauen. Sein klares Bekenntnis zur Kultur als verbindendes Element und Ausdruck gesellschaftlicher Freiheit rundete die Erklärung ab.
Er machte deutlich, dass Österreich nur durch Zusammenhalt und Dialog seine Rolle als verlässlicher Partner in Europa und in der Welt behaupten kann. Für uns als Volkspartei ist gerade der Dialog zu allen Kräften des Nationalrates wichtig, denn als gewählte Mandatare müssen wir zusammen arbeiten, egal welches politische Couleur. Dies muss auch für die künftige Bundesregierung klares Prinzip sein!
We Remember: Gemeinsam gegen Hass und Antisemitismus
Mit der Teilnahme an der weltweiten Kampagne „We Remember“ setzen wir als Parlamentarier ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und Hass. Rund um den 27. Januar, den Internationalen Holocaust-Gedenktag, erinnern wir an die Opfer des Holocaust und betonen die Bedeutung des Gedenkens für die Gegenwart. Das Parlament beteiligt sich aktiv mit Gedenkveranstaltungen, Kranzniederlegungen sowie Bildungsveranstaltungen und unterstützt diese wichtige Kampagne. Der Aufruf lautet: „Erinnern, um niemals zu vergessen.“ Dieses Gedenken ist nicht nur eine Pflicht, sondern ein Auftrag, den wir in die Zukunft tragen.
Besuch des Seniorenbundes Mooskirchen
Ein besonderes Highlight der Plenarsitzung war der Besuch des Seniorenbundes Mooskirchen, angeführt von Obmann Erwin Wutte. Meine steirische Kollegin im Nationalrat, Juliane Bogner-Strauss, hieß die Gruppe herzlich willkommen und betonte die Bedeutung dieses Besuches. Als Abgeordneter, der von den steirischen Wählerinnen und Wählern das Mandat erhalten hat, ist es mir eine besondere Freude, wenn mich Menschen, die ich vertrete, hier im Parlament besuchen. Danke für euren Besuch und euer Interesse an der politischen Arbeit!
Die Herausforderungen sind groß, doch mit Optimismus, Zusammenhalt und Vertrauen in die Stärken unseres Landes können wir sie meistern. Als Volkspartei setzen wir uns weiterhin dafür ein, Österreich als schönes, starkes und weltoffenes Land zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Joachim Schnabel
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