Im Zuge der Nationalratswahl hielt der ÖBFV (Österreichischer Bundesfeuerwehrverband) eine Podiumsdiskussion in Wien ab. In dieser Diskussionsrunde waren von allen im Parlament vertretenen Parteien Diskutanten anwesend, mit denen ich mich über feuerwehrrelevante Themenstellungen austauschen konnte. Im Gegensatz zu vielen anderen Themen war in dieser Runde sehr viel Einigkeit über die Feuerwehren und ihre Bedeutung für die Gesellschaft spürbar.
Foto: Österreichischer Bundesfeuerwehrverband
Bereits in vierter Generation bin ich Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Lang – mittlerweile auch meine Kinder. Ich habe verschiedenste Stationen durchlaufen und konnte als Höhepunkt die Ausbildung zum Kommandanten absolvieren. Trotz meiner politischen Ämter bin ich nach wie vor bei Einsätzen dabei, wenn Not am Mann ist. Als Bürgermeister und Abgeordneter zum Nationalrat weiß ich, dass eine gute Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren und den politischen Entscheidungsträgern notwendig ist. Damit freiwillige Organisationen wie die Feuerwehr überhaupt funktionieren können, sind die richtigen Rahmenbedingungen seitens der Politik notwendig.
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Eine der wichtigsten Elemente für Österreichs Feuerwehren sind die zahlreichen ehrenamtlich Engagierten. Sie sind das Fundament des Feuerwehrwesens in Österreich. Trotz der vielen Freiwilligen spielt die Finanzierung eine große Rolle, vor allem in Anbetracht der Teuerungen der vergangenen Jahre. Einsatzfahrzeuge sind wesentlich teurer als vor ein paar Jahren, müssen aber dennoch angeschafft werden. Seitens des Bundes wurde daher in den letzten Jahren die Grundfinanzierung angepasst.
Echte Wertschätzung für unsere Feuerwehren
Unsere Feuerwehren in Österreich absolvieren pro Jahr fast 300.000 Einsätze und leisten damit einen wichtigen Beitrag für unsere Sicherheit. 99 Prozent der fast 350.000 Mitglieder sind dabei Freiwillige. Diese Arbeit ist wichtig für unser Land und verdient nicht nur Respekt und Dank, sondern auch eine finanzielle Wertschätzung.
Aktuell liegt der garantierte Betrag aus dem Katastrophenfonds und der Feuerschutzsteuer für die österreichischen Feuerwehren seit 2013 bei 95 Millionen Euro pro Jahr. Das ist der Mindestbetrag, der ausgezahlt wird, je nach wirtschaftlicher Lage und Steueraufkommen. Aufgrund der immer häufiger werdenden Wetterextreme und der damit verbundenen Herausforderungen für die Feuerwehren in Österreich müssen diese Summen neu bewertet werden. Im Ministerrat wurde daher eine Änderung des Katastrophenfondsgesetzes beschlossen.
Mehr Geld für unsere Feuerwehren!
45 Millionen Euro mehr pro Jahr. Der im Katastrophenfondsgesetz festgelegte Garantiebetrag für die Feuerwehren wird von 95 Millionen Euro pro Jahr auf 140 Millionen Euro pro Jahr erhöht. 8,89 Prozent der gesamten Fondsmittel stehen zur Beschaffung von Einsatzgeräten der Feuerwehr zur Verfügung. Diese Mittel werden nach der Bevölkerungszahl auf die Bundesländer verteilt. Damit ist sichergestellt, dass die Feuerwehren langfristig planen können und ihre jährlichen Investitionen in Einsatzgeräte sicher sind. Dies unterstützt die Feuerwehren bei ihrer wichtigen Aufgabe für unser Land.
Zusätzlich zur Erhöhung des Garantiebetrags gibt es seit 2022 einen weiteren Zuschuss von 20 Millionen Euro pro Jahr für die Finanzierung von Investitionen der Feuerwehren. Insgesamt stehen somit mindestens 160 Millionen Euro pro Jahr für die Feuerwehren zur Verfügung.
Foto: Österreichischer Bundesfeuerwehrverband
Damit kommt man auch der Forderung des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbands (ÖBFV) nach. Besonders wegen der Entwicklungen bei der Finanzierung und den steigenden Einsatzzahlen wurde vom ÖBFV eine Erhöhung der Gelder gefordert. Im Jahr 2023 gab es etwa 34.000 Einsätze mehr als im Vorjahr.
Durch die gesetzliche Absicherung der Gelder gibt es mehr Planungssicherheit für Feuerwehren und Gemeinden, zum Beispiel bei der Vergabe von Förderungen. Wir brauchen die Feuerwehren, weil wir uns im Notfall immer auf diese wichtige Einsatzorganisation verlassen können und das auch in Zukunft so bleiben soll. Die Feuerwehren spielen eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft und für die Katastrophenhilfe. Deshalb ist es besonders wichtig, dass wir sie bestmöglich unterstützen.
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