Die Gespräche und das beharrliche Einsetzen für die Region in Wien haben gefruchtet. Der letzte Breitbandcall 6 wird nachdotiert, davon werden auch Gemeinden in unserer Region profitieren.
Pressekonferenz zum Breitbandausbau mit Landesrätin MMag. Barbara Eibinger -Miedl.
Die Coronapandemie hat uns allen vor Augen geführt, wie wichtig ein hochleistungsfähiges Internet für den Wirtschaftsstandort, aber auch für die Lebensqualität der Menschen im ländlichen Raum ist. Home-Office, Distance-Learning, aber auch das Streamen der neuesten Serien und Filmen brachten das Netz in vielen Gemeinden an ihre Grenzen. Die digitale Infrastruktur muss in allen Regionen des Landes auf dem höchsten Niveau – das heißt schnelles Internet mittels Glaserfaser – für die Betriebe und für die Menschen zur Verfügung stehen. Wie die Strom- und Wasserversorgung ist auch eine funktionierende Breitbandinfrastruktur ein wesentlicher Teil der Daseinsversorgung. Diese digitale Infrastruktur gilt es so rasch wie möglich in allen Gemeinden auszubauen, denn wir brauchen nicht nur Smart Citys- sondern auch Smart Villages.
1,4 Mrd. Euro bis 2026 für den Breitbandausbau
Von Seiten des Bundes und des NextGenerationEU-Pakets werden die Mittel für den Breitbandausbau kräftig erhöht. So werden bis 2026 insgesamt 1,4 Milliarden Euro für den landesweiten Ausbau von schnellem Internet bereitgestellt. Diese Mittel sind ein gewaltiger Schub für den Ausbau der digitalen Infrastruktur, besonders für den ländlichen Raum. Die Chance gilt es nun zu nutzen, von Seiten der Gemeinden und der Region insgesamt, aber auch von privater Seite. Derzeit wird auch an einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet, um möglichst investitionsfreundliche Maßnahmen für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilem Internet zu schaffen. Mit den zusätzlichen Mitteln und den privaten Investitionen soll das Ziel - Österreich bis 2030 flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen - erreicht werden.
Nachförderung für den Breitbandausbau im Bezirk
Vor 3 Jahren wurden in der Region Südweststeiermark der Breitbandmasterplan fertiggestellt. Auf dieser Basis konnten schon mehrere Ausbauprojekte in den Gemeinden umgesetzt werden. Nach St. Nikolai i.S., werden im Schwarzautal, St. Georgen a.d.St., Kitzeck, St. Andrä-Höch, Tillmitsch und Leibnitz weitere 6 Gemeinden projektmäßig ausgebaut. Leider waren in der ursprünglichen Förderentscheidung nicht alle eingereichten Projekte berücksichtigt. Deshalb war mir als Bürgermeister und Regionsvorsitzender die Nachförderung des sogenannten Fördercalls-6 ein großes Anliegen. Die Gespräche in Wien haben jetzt ihre Wirkung gezeigt, denn es wird schon kurzfristig mehr Mittel für den Glasfaserausbau für die Südweststeiermark geben. Ein großer Dank gilt hier unserer Telekommunikationsministerin Elisabeth Köstinger, denn sie hat nun die Finanzmittel für alle positiv erledigten Anträge zusätzlich bereitgestellt. Von diesen Maßnahmen werden die Einwohner der Gemeinden Lebring, Lang, St. Johann im Saggautal und Oberhaag profitieren. Somit kann nun in diesen Gemeinden demnächst mit den Baumaßnahmen gestartet werden. Insgesamt gibt es in Summe dann in elf Gemeinden des Bezirkes eine hochwertige Glasfaserinfrastruktur.
Austausch mit Bundesministerin Köstinger im Nationalrat über den Glasfaserausbau in den Gemeinden.
