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Neuigkeiten aus dem Bezirks-Gemeindebund Leibnitz
Am 9. März wurde auf der Bezirksversammlung des Gemeindebundes Leibnitz der neue Vorstand für den gesamten Bezirkes neu gewählt. Neben meiner einstimmigen Wiederwahl wurden auch Bürgermeister Gerhard Rohrer aus St. Veit in der Südsteiermark und Bürgermeisterin Tanja Fauland-Gratz aus der Gemeinde Gralla ebenfalls als meine Stellvertreter bestätigt. Gemeinsam mit Bürgermeister Gerhard Rohrer, Bürgermeisterin Elke Halbwirth, Bezirkshauptfrau Mag. Karin Wiesegger-Eck, Bürgermeis
Joachim Schnabel
vor 5 Tagen3 Min. Lesezeit


Moderne Verkehrs-Gestaltung und die Spritpreis-Bremse im Fokus der März-Plenarwoche
Gleich vier Gesetze haben wir in dieser Plenarwoche auf den Weg gebracht, die ganz im Zeichen von Verkehrssicherheit, Digitalisierung und Entbürokratisierung stehen. Zusätzlich haben wir in einem raschen Prozess die Spritpreis-Bremse beschlossen und für mehr Transparenz im ORF gesorgt. Die Straßenverkehrsordnung ist novelliert Innerhalb eines Jahres haben wir einen wesentlichen Punkt des Regierungsprogramms umgesetzt: die 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung. Sie schafft me
Joachim Schnabel
27. März4 Min. Lesezeit


Verkehrsausschuss stellt Weichen für die Zukunft!
Im Verkehrsausschuss wurden heute mehrere zentrale Gesetzesvorhaben beschlossen bzw. behandelt, die sich mit Verkehrslenkung, Sicherheit, Krisenvorsorge und dem Führerscheinrecht befassen. Im Mittelpunkt stand dabei die 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) , die neue Möglichkeiten für Verkehrsberuhigungsmaßnahmen schafft und gleichzeitig rechtliche Klarheit bringt. 36. StVO-Novelle: Automatisiertes Zufahrtsmanagement wird ermöglicht Mit der 36. Novelle der Straßenver
Joachim Schnabel
19. März2 Min. Lesezeit


Die Work-Life-Balance ist gescheitert!
Immer weniger Vollzeiterwerbstätige finanzieren immer mehr Sozialleistungen in unserem Land. Nicht nur der immer stärker spürbare demografische Wandel verschärfen das Problem, sondern auch die verringerte durchschnittliche Arbeitszeit pro Arbeitnehmerin und Arbeitnehmer. Ein Phänomen, welches in Österreich besonders stark ausgeprägt ist. Wenn wir nicht jetzt entgegensteuern, gerät unser Wohlstandsmodell zusehends unter Druck. Der demografische Wandel macht sich bemerkbar Abe
Joachim Schnabel
2. März3 Min. Lesezeit


Neue StVO, Shrinkflation, Antiatom und vieles mehr in der Februar-Plenarwoche
Vor rund einem Jahr wurde die Bundesregierung unter Bundeskanzler Stocker angelobt. Seitdem ist vieles geschehen: Die Inflation wurde wieder auf das EZB-Ziel von 2 % gesenkt, das Budget stabilisiert und das Land wieder auf Wachstumskurs gebracht. Der Aufschwung kann nun kommen, wenn wir diesen Kurs mit Reformen und Zuversicht fortsetzen. Auch im Zuge des Februarplenums haben wir diesen Kurs fortgesetzt. Der Mobilitätsbereich geht voran – Novelle der Straßenverkehrsordnung Nac
Joachim Schnabel
27. Feb.3 Min. Lesezeit


Bahnreform mit Substanz statt Symbolpolitik
Die angekündigte Reform der Österreichischen Bundesbahnen ist ein wichtiger Anlass, um die Zukunft unserer Bahnstruktur ernsthaft zu diskutieren. Als Verkehrssprecher der ÖVP ist für mich klar: Wir werden uns konstruktiv an einer Weiterentwicklung beteiligen. Auch wenn eine grundlegende Änderung der Konzernstruktur nicht explizit im Regierungsprogramm vereinbart wurde, ist es selbstverständlich, Reformüberlegungen sachlich zu prüfen und im Sinne des Standorts Österreich weite
Joachim Schnabel
17. Feb.2 Min. Lesezeit


Newsletter Jänner- Plenum 2026
Auch 2026 hat mit vielen außenpolitischen Ereignissen spektakulär begonnen und zeigt uns, dass wir in Europa noch stärker zusammenarbeiten müssen. Gleichzeitig gilt es, weiter am wirtschaftlichen Aufschwung zu arbeiten, denn nur mit einer starken Wirtschaft können wir unseren Wohlstand sichern und unser Land voranbringen. Daher ist es notwendig, in den kommenden Monaten entschlossen zu handeln und auch jene Wahrheiten auszusprechen, für die unsere Volkspartei steht: Leistung
Joachim Schnabel
22. Jan.3 Min. Lesezeit


2026 - Das Jahr der Wirtschaft
Beim Pressegespräch zum Jahresauftakt in Leibnitz haben wir als Steirische Volkspartei im Bezirk Leibnitz den klaren Fokus auf Wirtschaft, Jobs und Standort gelegt. Diese drei Bereiche entscheiden darüber, wie sicher Arbeitsplätze sind und welche Perspektiven wir kommenden Generationen eröffnen. Pressegespräch mit regionalen Medien: Gemeinsam mit Wirtschaftsbund-Bezirksobmann Dr. Dietmar Schweiggl zum Jahr der Wirtschaft - Leistung und Optimismus stehen in diesem Jahr im Vor
Joachim Schnabel
19. Jan.2 Min. Lesezeit


Das Jahr 2025 - Der Rückblick
Neben den großen innerpolitischen Umbrüchen war das Jahr 2025 auch ein bedeutendes Gedenk- und Jubeljahr für unser Land. Im Mittelpunkt standen drei zentrale Ereignisse: 80 Jahre Kriegsende und Befreiung vom Nationalsozialismus, 70 Jahre Staatsvertrag – und damit die Wiedererlangung der vollen Souveränität – sowie 30 Jahre EU-Beitritt. Diese Jubiläen sind nicht nur für unsere Geschichte von Bedeutung, sondern besitzen auch hohe Relevanz für die Gegenwart. Denn damals wurde de
mathiasweiss
31. Dez. 20257 Min. Lesezeit


Dezember-Plenum 2025
Mit dem Start der Koralmbahn am 14. Dezember 2025 hat für unsere Region ein neues Zeitalter der Mobilität und Vernetzung begonnen, dessen Ausmaß wir erst in den kommenden Jahren spüren werden. Neben einer guten Infrastruktur braucht es für den Aufschwung Reformen und Entlastungen, die wir in den kommenden Wochen und Monaten umsetzen werden. Wesentliche Beschlüsse wurden bereits im Dezember gefasst und schon am 1.1.2026 wirksam werden. Besuch der Rauchfangkehrer im Parlament
Joachim Schnabel
16. Dez. 20255 Min. Lesezeit


Digitale Souveränität: Österreich gestaltet seine digitale Zukunft selbst
Die Digitalisierung entscheidet längst darüber, ob Staaten technologisch mithalten, wirtschaftlich erfolgreich bleiben und demokratisch selbstbestimmt handeln können. Wer von anderen abhängig ist, verliert Gestaltungsspielräume. Österreich setzt deshalb bewusst auf digitale Souveränität – auf die Fähigkeit, digitale Technologien, Daten und Innovationen eigenständig zu entwickeln, zu betreiben und zu nutzen. Europas Signal für Selbstbestimmung Mit der Declaration on European D
Joachim Schnabel
27. Nov. 20252 Min. Lesezeit


Effizienz - Entbürokratisierung - Reformen
In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten braucht es mutige Schritte, die Veränderungen zulassen und Reformen ermöglichen – im Großen wie im Kleinen. Im Zuge des Novemberplenums konnten wir, insbesondere im Verkehrsausschuss, wichtige Akzente setzen. Entscheidend ist, dass wir unseren Wirtschaftsstandort stärken. Abschaffung der Klebevignette: weniger Aufwand, mehr Effizienz Ein wichtiger Schritt ist die vollständige Umstellung auf die digitale Vignette ab Ende 2026. Damit r
Joachim Schnabel
20. Nov. 20253 Min. Lesezeit


Gedenkveranstaltung am Soldatenfriedhof Lang-Lebring – Erinnern heißt Verantwortung übernehmen
Am 9. November 2025 fand am Soldatenfriedhof Lang-Lebring die traditionelle Gedenkveranstaltung des Österreichischen Schwarzen Kreuzes, des Österreichischen Kameradschaftsbundes und der Gemeinde Lang statt. Mehr als ein Dutzend Fahnenabordnungen des ÖKB – darunter eine Delegation aus Bosnien-Herzegowina – nahmen an der würdevollen Feier teil, die dem Gedenken an die Opfer der beiden Weltkriege gewidmet war. In meiner Ansprache als Bürgermeister durfte ich auf ein besonderes J
Joachim Schnabel
10. Nov. 20253 Min. Lesezeit


Die ASFINAG ist kein Selbstbedienungsladen!
Anstatt Lösungen zu liefern, lenken die Grünen mit populistischen Aussagen von der Realität ab. Österreich braucht eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik, die Zukunft sichert, Mobilität ermöglicht und wirtschaftliche Entwicklung fördert. Die Sondersitzung, die die Grünen einberufen haben, hat erneut gezeigt, dass es ihnen weniger um sachliche Diskussion als um Schlagzeilen geht. Mit populistischen Parolen und bewussten Falschdarstellungen wird versucht, Stimmung zu machen –
Joachim Schnabel
22. Okt. 20252 Min. Lesezeit


36. StVO-Novelle
36. StVO-Novelle setzt auf mehr Verkehrssicherheit, Rechtssicherheit, Lebensqualität und Eigenverantwortung. Mit der 36. StVO-Novelle schaffen wir die Grundlage für ein automatisiertes Zufahrtsmanagement in speziell definierten Zonen. In Zukunft weist diese Zusatztafel auf die Kontrolle hin. Heute wurde der Begutachtungsentwurf zur geplanten 36. Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO), den Änderungen im Kraftfahrgesetz (KFG) und Führerscheingesetz (FSG) präsentiert. Das br
Joachim Schnabel
16. Okt. 20255 Min. Lesezeit


Null Toleranz für jene, die unsere freie Gesellschaft ablehnen
Österreich steht für Sicherheit, Ordnung und ein faires Miteinander. Wer in unser Land kommt, muss sich an unsere Regeln halten. Wer...
Joachim Schnabel
6. Okt. 20252 Min. Lesezeit


Von der Petition bis zum Entschluss – die ÖVP bringt die dritte Spur auf die A9
Wir als ÖVP setzen uns seit Jahren für den dreispurigen Ausbau der A9 ein. Schon lange war mir klar: Diese Lebensader der Südsteiermark...
Joachim Schnabel
29. Sept. 20253 Min. Lesezeit


A9 wird endlich dreispurig!
Entscheidende Gespräche in Wien und erfolgreiche Regierungsverhandlungen führten zum Durchbruch Letzten Mittwoch führten die intensiven...
Joachim Schnabel
28. Sept. 20252 Min. Lesezeit


Petition für ein „Koralmbahn-Ticket“
Die Zeit drängt: Noch immer fehlt eine Lösung für die künftigen Koralmbahn-Pendler. Die Petition soll den Druck aus den Regionen bündeln...
Joachim Schnabel
26. Sept. 20252 Min. Lesezeit


Investition in Unsere Sicherheit
Mit dem feierlichen Spatenstich beginnen nun die Bauarbeiten für ein neues Werkstättengebäude im Erzherzog-Johann-Gebäude in Straß, in...
Joachim Schnabel
17. Sept. 20252 Min. Lesezeit
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