Null Toleranz für jene, die unsere freie Gesellschaft ablehnen

Österreich steht für Sicherheit, Ordnung und ein faires Miteinander. Wer in unser Land kommt, muss sich an unsere Regeln halten. Wer dagegen verstößt, darf nicht auf Nachsicht hoffen. Mit der neuen „Null Toleranz“-Kampagne setzt die Volkspartei ein deutliches Zeichen: Straftäter haben in Österreich keinen Platz – egal, woher sie kommen.

Klare Linie zum Schutz der Bevölkerung

Die Volkspartei verfolgt eine konsequente Linie: Wer unsere Werte missachtet, muss mit harten Konsequenzen rechnen. Ziel ist es, die Sicherheit der Menschen in Österreich an erste Stelle zu setzen – und nicht das Wohl jener, die unseren Rechtsstaat ablehnen.

Österreich geht hier einen eigenen Weg: Als erstes EU-Land werden verurteilte Straftäter nach Syrien abgeschoben, weitere Schritte nach Afghanistan sind in Vorbereitung. Damit nimmt unser Land europaweit eine Vorreiterrolle ein.

Null Toleranz ist Haltung, nicht Schlagwort

Die Botschaft ist klar: Schutz gibt es nur für jene, die unsere freie Gesellschaft respektieren. Wer sich nicht integriert, Gesetze missachtet oder Gewalt ausübt, verliert das Recht, hier zu bleiben. Bereits ab Tag 1 greifen daher Sanktionen im Integrationsprogramm – für alle, die sich weigern, an ihrer Eingliederung mitzuwirken.

Diese Haltung schützt nicht nur unsere Gesellschaft, sondern stärkt auch jene, die sich ehrlich um Integration bemühen.

Verantwortung für Ordnung und Sicherheit

Die Volkspartei und Innenminister Gerhard Karner haben in den vergangenen Monaten entscheidende Fortschritte erzielt:

• Erste Abschiebungen nach Syrien sind umgesetzt.

• Gespräche über Rückführungen nach Afghanistan laufen auf technischer Ebene.

• Auf EU-Ebene wird an einer authentischen Interpretation der Menschenrechtskonvention gearbeitet, um Entscheidungen künftig konsequent umsetzen zu können.

Österreich setzt damit ein starkes Zeichen in Europa: Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit und Klarheit im Vollzug.

Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit

Ich unterstütze diesen Kurs mit voller Überzeugung. Sicherheit ist die Grundlage für Freiheit, Zusammenhalt und Vertrauen in unseren Staat. „Null Toleranz“ bedeutet nicht Härte um der Härte willen – sondern Schutz für jene, die friedlich und gesetzestreu in Österreich leben wollen.

Mehr Informationen zur Kampagne: www.null-toleranz.at