Die ASFINAG ist kein Selbstbedienungsladen!

Anstatt Lösungen zu liefern, lenken die Grünen mit populistischen Aussagen von der Realität ab. Österreich braucht eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik, die Zukunft sichert, Mobilität ermöglicht und wirtschaftliche Entwicklung fördert.

Die Sondersitzung, die die Grünen einberufen haben, hat erneut gezeigt, dass es ihnen weniger um sachliche Diskussion als um Schlagzeilen geht. Mit populistischen Parolen und bewussten Falschdarstellungen wird versucht, Stimmung zu machen – vor allem gegen jene, die für eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik eintreten.

Auf der Pressekonferenz konnte ich auch darstellen, dass der Lobautunnel tief unter der Erde sein. Die Lobau bleibt damit Natur.

Grüner Populismus

Immer wieder wird behauptet, dass Mittel der ASFINAG auch für andere Zwecke verwendet werden könnten – etwa für Kindergärten oder soziale Projekte. Diese Darstellung ist schlicht falsch. Die ASFINAG finanziert sich ausschließlich aus Maut- und Vignetteneinnahmen und erhält keine Steuergelder. Wer anderes behauptet, ignoriert bewusst die Fakten.

Anstatt sich ernsthaft mit den Herausforderungen in der Verkehrsinfrastruktur auseinanderzusetzen, setzen die Grünen auf plumpe Polemik. Das ist nicht nur unseriös, sondern schadet auch dem Vertrauen der Menschen in eine sachliche Politik.

Auch die Medien haben berichtet

Auch die Medien haben über den Populismus der Grünen berichtet. Wie hier die Kleine Zeitung: Vor Nationalrat: Grüne wollen Auskunft bei Straßenprojekten

Lobau bleibt Natur

Auch in der Diskussion um den Lobautunnel wird immer wieder mit falschen Behauptungen gearbeitet. Der geplante Tunnel hätte keine negativen Auswirkungen auf die Lobau – im Gegenteil: Er verläuft tief unter der Erde und schützt das Gebiet. Der Verzicht auf dieses Projekt löst kein einziges Verkehrsproblem, sondern verschärft die Stausituation im Großraum Wien.

Der Verkehr in und um die Bundeshauptstadt nimmt seit Jahren zu. Wer den Lobautunnel verhindert, verhindert damit auch Entlastung für tausende Pendlerinnen und Pendler, die täglich im Stau stehen. Die Grünen blenden diese Realität aus, weil sie sich lieber ideologisch als lösungsorientiert positionieren.

Die Wahrheit ist: Der Lobautunnel ist ein modernes Infrastrukturprojekt, das Natur und Mobilität in Einklang bringt. Eine Politik, die nur blockiert, wird die Herausforderungen der Zukunft nicht lösen.

Die Pressekonferenz wurde auch live im Fernsehen übertragen: Pressekonferenz der ÖVP: Aktuelles zur Sondersitzung - ORF ON

Die Volkspartei steht für eine zukunftsweisende Infrastruktur

Wir als Volkspartei stehen für eine sachliche, verantwortungsvolle Verkehrspolitik. Moderne Infrastruktur ist kein Selbstzweck, sondern die Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung, Mobilität und Sicherheit.

Die ASFINAG ist kein Selbstbedienungsladen, sondern ein effizient arbeitendes Unternehmen, das in moderne, sichere und nachhaltige Verkehrswege investiert. Diese Investitionen kommen den Menschen und Betrieben in allen Regionen Österreichs zugute.

Ein Beispiel dafür ist die A9 Pyhrn Autobahn, die als Lebensader in unserer Region

eine zentrale Rolle für die Verbindung zwischen Oberösterreich, der Steiermark und Slowenien spielt. Die kontinuierliche Modernisierung und der Ausbau dieser Strecke sichern nicht nur den Wirtschaftsstandort, sondern stärken auch den regionalen Verkehr. Die A9 zeigt, wie gezielte Investitionen in bestehende Infrastruktur den Menschen unmittelbar zugutekommen – durch mehr Sicherheit, weniger Stau und bessere Erreichbarkeit.

Unsere Aufgabe ist es, Österreich in Bewegung zu halten. Das gelingt nicht mit Schlagworten, sondern mit Verantwortung, Planung und Weitblick. Eine Politik, die verbindet statt spaltet – das ist der Anspruch, den wir als Volkspartei vertreten.