Zahlreiche Comeback-Maßnahmen konnten wir im Nationalrat Anfang Juli beschließen. Mit diesen Maßnahmen und Entlastungen bringen wir unsere Region auf die Überholspur.
In der Woche vom 7. Juli bis 9. Juli fanden die letzten großen Plenarsitzungen vor dem Sommer statt, in der wir große und wichtige Beschlüsse für Österreich fassten. Wir als Regierungskoalition konnten die zahlreichen Comeback-Maßnahmen auf den Weg bringen, die jetzt unsere Wirtschaft und unseren Standort auf die Überholspur bringen werden. Damit sichern wir unsere Arbeitsplätze, schaffen neue Wertschöpfung und stärken unsere Region nachhaltig.
Eine wesentliche Maßnahme ist das umfangreiche Steuerpaket, das den Eingangssatz bei der Einkommenssteuer von 25 auf 20 Prozent senkt. Damit bleiben den arbeitenden Menschen künftig mehr Geld zum Leben. Für diejenigen, die bis 11.000 Euro verdienen, also somit keine Lohnsteuer zahlen, erhalten eine noch zusätzliche Rückerstattung der SV-Beiträge von 100 Euro. Diese nachhaltige Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärkt den heimischen Konsum, sichert Arbeitsplätze und belebt die Konjunktur.
Auch die Familien, erhalten eine Einmalzahlung von 360 Euro pro Kind, die gemeinsam mit der Familienbeihilfe im September ausbezahlt wird. Mit diesem Beschluss im Nationalrat unterstützen wir unsere Familien und Kinder, die auch von der Coronakrise stark betroffen sind. Zusätzlich werden für Familien in Notlagen über den Familienhärtefonds weitere 30. Mio. Euro – insgesamt 60 Mio. Euro bereitgestellt.
Eine weitere Neuerung im Steuerpaket ist die degressive Abschreibung für Unternehmen. Sie sollen die Möglichkeit bekommen, Investitionen linear statt degressiv abzuschreiben. Bei größeren Investitionen bringt das zu Beginn Steuervorteile und damit mehr Liquidität. Die degressive Abschreibung soll nach einem unveränderlichen Prozentsatz von 30 Prozent erfolgen, also 30 Prozent der Anschaffungs- und Herstellungskosten im ersten Jahr und in den Folgejahren 30 Prozent des jeweiligen Restbuchwertes. Mit dieser Maßnahme entlasten wir in Zukunft unsere Unternehmen, setzten einen wichtigen Anreiz für neue Investitionen und kurbeln damit unsere regionale Wirtschaft. Investitionen sind jetzt besonders wichtig. Dadurch schaffen wir Wertschöpfung direkt in der Region.
Als Bürgermeister kenne ich die Sorgen der Menschen. Im Nationalrat bringe ich gemeinsam mit meinen Kollegen die Unterstützungsmaßnahmen auf den Weg. Denn diese Unterstützungen und Entlastungen sichern Arbeitsplätze, schaffen heimische Wertschöpfung und helfen den Menschen direkt.
Joachim Schnabel
Nationalrat für die Südweststeiermark
